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Paul Sieberer

Foto mit Paul Sieberer (zweite Person von links)

Hofrat Dr. Paul Sieberer (* 1973 in Zipf, OÖ., oder in der Stadt Salzburg) ist Leiter des im Amt der Salzburger Landesregierung eingerichteten Legislativ- und Verfassungsdienstes.

Leben

Sieberer wuchs in Oberösterreich in der Nähe von Vöcklabruck auf, wo er auch die Volksschule und das Gymnasium besuchte. 1991 nahm er in Salzburg ein Studium der Rechtswissenschaften auf, wobei von Beginn an sein großes Interesse dem Verfassungsrecht galt. Im Jahr 1996 wurde er an der Universität Salzburg zum Doktor der Rechtswissenschaften promoviert.

Nach einer dreijährigen Assistenztätigkeit am Institut für Öffentliches Recht der Universität Linz sowie einem zweimonatigen Praktikum im Verfassungsdienst des Landes Oberösterreich trat er am 1. März 2001 in den Salzburger Landesdienst ein. Seine Laufbahn begann er als Ausbildungsjurist in der Gesundheitsabteilung des Amtes der Landesregierung. Mit 1. September 2001 wechselte er in die Fachabteilung Legislativ- und Verfassungsdienst. Vom Februar 2012 bis zum September 2014 war Sieberer im Legislativ- und Verfassungsdienst Fachreferent für Rechtliche Angelegenheiten der Europäischen Integration. Mit 1. Oktober 2014 wurde er zum Leiter des Legislativ- und Verfassungsdienstes bestellt.

Sieberer beschreibt sich selbst als "unkompliziert, lösungs- und zielorientiert und sehr bodenständig".

Am 20. November 2023 wurde ihm der Amtstitel "Hofrat" verliehen.[1]


Porträt

Stenogramm

Sportlich, frankophil, ohne Parteibuch: "Wäre es auch unter der SPÖ geworden"

Geboren 1973 in Zipf, ist viel Oberösterreichisches an dem neuen Spitzenbeamten. Vor allem: "Ich bin ein Pragmatiker, auch politisch", sagt er. Er geht davon aus, "dass ich auch in einer SPÖ-geführten Regierung diese Position bekommen hätte".

Verfassungsrecht ist Sieberers professionelle Liebe. Abseits davon fotografiert er gern, fährt Ski, wandert, spielt Tennis und fährt mit dem Rad.

"Bin sicher kein Machtmensch"

Paul Sieberer ist der neue "Landeslegist" – und damit einer der mächtigsten Beamten Salzburgs.

Er wird nun mit in der Tafelrunde sitzen, wenn die ganz wichtigen Entscheidungen getroffen werden. Im Regierungssitzungszimmer im Chiemseehof, dort, wo alle früheren Landeshauptleute von ihren Porträts herunter auf den großen Konferenztisch starren, ist ein Sessel für Paul Sieberer reserviert.

Als Chef des Legislativ- und Verfassungsdienstes ist er nun einer der drei mächtigsten Landesbeamten. "Neben dem Landesamtsdirektor und dem Finanzdirektor", wie er sagt. Kaum ein wichtiges Gesetz wird beschlossen werden, ohne Sieberer zu fragen, und man wird tunlichst auf das hören, was er zu sagen hat.

"Ich habe alles erreicht, was ich beruflich wollte", sagt der gebürtige Oberösterreicher. Wobei: Der Verfassungsgerichtshof, den gäbe es natürlich schon. "Aber der steht halt leider in Wien. Und solange sie den nicht nach Salzburg verpflanzen, interessiert mich das nicht", sagt Sieberer.

13 Jahre lang dient er schon in seiner Abteilung, 13 Jahre mit dem legendären, dem gefürchteten Ferdinand Faber als Chef. Was macht das mit einem? Da muss Sieberer lachen. "Ich glaube, ich habe mich nicht sehr verändert. Der Hofrat Faber, das ist schon ein Mensch mit Ecken und Kanten. Aber ich habe einen guten Zugang zu ihm gehabt."

Und überhaupt: "Reinbuddeln, Vollgas", das habe er nicht erst "unter Faber" müssen, sondern auch schon zuvor, als Uni-Assistent in Linz. In Salzburg leitete er seit 2003 den Dienstprüfungskurs für Juristen. "Da habe ich alle Rechtswissenschafter kennengelernt, die später auch in den Regierungsbüros gelandet sind. Klar war das mitentscheidend, dass ich für diesen Job zum Zug gekommen bin. Dadurch habe ich viele Leute überzeugen können, dass ich etwas kann", sagt er offen. Wobei der Stadt-Salzburger keine Nähe zu einer Partei verspürt.

Worauf müssen sich Politik und Verwaltung jetzt einstellen? "Nun, ich bin sicher kein Machtmensch. Und meine persönliche Wichtigkeit ist mir egal. Ich will einfach nur meine Kompetenzen zur Geltung bringen."

Werke

(Auswahl)

  • "EU-Dienstleistungsrichtlinie und Gemeinsamer Ländervertreter – Einige rechtliche Problemfelder aus der Praxis", in: Rosner/Bußjäger (Hrsg.), "Im Dienste der Länder – im Interesse des Gesamtstaates. Festschrift 60 Jahre Verbindungsstelle der Bundesländer" (2011), 583 ff
  • Normen-Screening durch die Länder auf Grund der EU-Dienstleistungsrichtlinie, in: Kärntner Verwaltungsakademie [Hrsg], Bildungsprotokolle, Band 17: 6. Klagenfurter Legistikgespräche 2008 [2009], 101 ff
  • "Auslagerung" von Landesaufgaben auf Organe des Bundes (im weiteren Sinn) anhand aktueller Beispiele aus Salzburg, Zeitschrift für Verwaltung 2007/1418, 602
  • Inwieweit können den Schulbehörden des Bundes Aufgaben des Landes betreffend Lehrer an öffentlichen Pflichtschulen übertragen werden?, Zeitschrift für Verwaltung 2006/1475, 811
  • Zur landesrechtlichen Einführung einer Handymasten-Abgabe – Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Probleme, Zeitschrift für Verwaltung 2005/1422, 842 = Kärntner Verwaltungsakademie [Hrsg], Bildungsprotokolle, Band 12: – 3. Klagenfurter Legistikgespräche 2005 [2006], 127 ff
  • Verfassungsfragen zum neuen Bundesbetreuungsgesetz und zur Grundversorgungsvereinbarung, Zeitschrift für Verwaltung 2005/1, 2
  • Grundbücherliche Sicherstellung von Wohnbauförderdarlehen nicht mehr gebührenbefreit?, Österreichische Juristen-Zeitung 2004/42, 668
  • Rechtsmittelbelehrung bei Ladungsbescheiden im Verwaltungsstrafverfahren, Österreichische Juristen-Zeitung 2003/10, 178
  • Rechtsfragen bei der Mitwirkung von Länderorganen auf EU-Ebene, Journal für Rechtspolitik 2001, 209
  • Gemeinschafts- und verfassungsrechtliche Anforderungen an § 42 AVG, Zeitschrift für Verwaltung 2000/1742, 733

Quellen

Einzelnachweis

  1. ↑ Salzburger Landeskorrespondenz vom 20. November 2023
Zeitfolge
Vorgänger

Ferdinand Faber

Leiter des Legislativ- und Verfassungsdienstes des Landes Salzburg
seit 2014 		Nachfolger


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